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Volksentscheide in der Schweiz
Adm. Ges
Beitrag 10. Feb 2014, 13:14
Beitrag #1


Fleet Admiral
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Gestern wurde in der Schweiz mal wieder abgestimmt. Beibehaltung der Schwangerschaftsabbruchsfinanzierung √ľber die Krankenkasse und weiterer Ausbau der Infrastruktur h√§tten durchaus das Potenzial f√ľr interessante Diskussionen gehabt.

Aber es gab da ja noch eine dritte Entscheidung, die alles Andere √ľberschattet. Eine hauchd√ľnne Mehrheit sprach sich f√ľr die Begrenzung der Freiz√ľgigkeit und damit f√ľr einen direkten Konfrontationskurs zur EU aus. Dementsprechend harsch sind auch die ersten Reaktionen, wittern doch die eingesessenen Parteien nun auch einen deutlichen Aufwind f√ľr die europ√§ische Rechte bei der n√§chsten Europawahl im Mai.

Vielleicht könnten unsere Schweizer hier im Forum die ganze Sache mal aus ihrer Sicht schildern.


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Admiral Tom Jay Ges, U.S.S. Europe, NCC-66066
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logan3333
Beitrag 10. Feb 2014, 16:26
Beitrag #2


Commodore
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Jetzt wo eine gute Erklärung von Nöten wäre sind alle Schweizer flöten gegangen.


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Voivod
Beitrag 13. Feb 2014, 00:57
Beitrag #3


Admiral
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Naja, ich könnte schon was erzählen zu der an sich unerfreulichen Angelegenheit, aber ich erhole mich immer noch von den Lachkrämpfen, die insbes. SPON in den Tagen nach der Abstimmung mit seiner hysterischen Berichterstattung bei mir ausgelöst hat. Rotfl... Die Schweizer: Schlimmer als Hitler! biggrin.gif
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Adm. Ges
Beitrag 13. Feb 2014, 10:47
Beitrag #4


Fleet Admiral
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Ja, die Medien haben sich hierzulande wirklich √ľberschlagen. Aber nun wird ja schon "die n√§chste Sau durchs Dorf getrieben", nachdem Martin Schulz gestern vor der Knesset reden durfte und die Rechtsnationalisten mal wieder den Eklat perfekt gemacht haben.


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Admiral Tom Jay Ges, U.S.S. Europe, NCC-66066
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logan3333
Beitrag 13. Feb 2014, 15:51
Beitrag #5


Commodore
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Nun Deutsche Medien und Direkte Demokratie, das ist in der Tat eine gefährliche Mischung. Bei einen so knappen Ausgang mit einer geringen Beteiligung gleich von den Verantwortlichen in der Schweiz eine Art Toblerone Seppuku zu verlangen ist in der Tat lächerlich. Bei solchen Angelegenheiten sieht man wieder schön das es nicht weit her ist mit Demokratieverständnis im deutschen Medienetstablishment. mrgreen.gif


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Blaidd_Drwg
Beitrag 21. Feb 2014, 17:08
Beitrag #6


bisher Neral Jourian
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Passend zum Thema. Schweizer Polizisten d√ľrfen laut dem Bundesgericht Ausl√§nder "Drecksasylant" nennen.

Urteil des Bundesgerichts: Schweizer Polizist darf Ausländer "Drecksasylant" nennen
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Matt
Beitrag 4. Mar 2014, 11:48
Beitrag #7


Vice Admiral
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Etwas sp√§t, aber besser sp√§t als nie: Lesekompetenz mangelhaft, w√ľrde ich konstatieren wollen. "Drecksasylant" wurde vom Bundesgericht lediglich als "nicht rassistisch" bezeichnet. Das hei√üt, der Polizist hat sich keines Verbrechens im Sinne der Rassendiskriminierung schuldig gemacht. Davon unbenommen (und selbstverst√§ndlich an anderer Stelle noch zu kl√§ren) ist die Sanktion der Beleidigung. Es kann demnach keine Rede davon sein, dass der Polizist solche Ausdr√ľcke verwenden "d√ľrfe". Darf er nicht. Ich finde √ľbrigens auch, dass "Asylant" keinen Rassenbezug hat, da ja auch ein Asylant mit klar "kaukasischem Aussehen" so bezeichnet werden k√∂nnte. Die Beleidigung selbst geht aber nat√ľrlich gar nicht und sollte dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

@Topic: Ich bin kein Freund solcher Plebiszite. Ich wei√ü, die Schweizer sind stolz darauf, dass sie oft √ľber wichtige Fragen direkt abstimmen d√ľrfen, aber die m√∂gliche (massen)mediale Manipulation der √∂ffentlichen Meinung unmittelbar vor solchen Abstimmungen (vor dem Hintergrund weniger m√§chtiger Verleger) ist f√ľr mich der Hauptgrund, indirekte Volksabstimmungen (via Parlament) vorzuziehen. Das hat auch seine Schw√§chen (Lobbyarbeit etc.), aber ein perfektes System kann es nat√ľrlich nicht geben.

Der Beitrag wurde von Matt bearbeitet: 4. Mar 2014, 11:53


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Adm. Ges
Beitrag 4. Mar 2014, 12:55
Beitrag #8


Fleet Admiral
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ZITAT(Matt @ 4. Mar 2014, 11:48) *
[...]
@Topic: Ich bin kein Freund solcher Plebiszite. Ich wei√ü, die Schweizer sind stolz darauf, dass sie oft √ľber wichtige Fragen direkt abstimmen d√ľrfen, aber die m√∂gliche (massen)mediale Manipulation der √∂ffentlichen Meinung unmittelbar vor solchen Abstimmungen (vor dem Hintergrund weniger m√§chtiger Verleger) ist f√ľr mich der Hauptgrund, indirekte Volksabstimmungen (via Parlament) vorzuziehen. Das hat auch seine Schw√§chen (Lobbyarbeit etc.), aber ein perfektes System kann es nat√ľrlich nicht geben.


Das sehe ich ganz √§hnlich. Interessant k√∂nnte da noch ein Mischsystem sein. Das Volk gibt bis 18 Uhr seine Stimmen ab und direkt um 18 Uhr f√ľhrt das Parlament seine Abstimmung ohne Kenntnis des Volksergebnisses durch. Am Anschluss werden beide Abstimmungen gleichberechtigt zu 50% gewertet. Das Gesamtergebnis ist dann eine Mischung aus beiden Systemen. Die Lobbyisten und Meinungsmacher m√ľssten dann auf beiden Schienen fahren, was ihnen vermutlich aber auch nicht viel schwerer f√§llt.


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Admiral Tom Jay Ges, U.S.S. Europe, NCC-66066
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JEAN-LUC
Beitrag 9. Mar 2014, 22:58
Beitrag #9


Commodore
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... jedenfalls leichter als dem Steuerzahler, der dann beides zahlen muß. Dann lieber doch eine (einfache) Parlamentsastimmung - mit den Volksabstimmungen habe ich nämlich auch so meine Probleme (Wahlbeteiligung, Beeinflussung durch die Medien, mangelnde Information bei den Wählern, etc.).


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Heinrich Heine: Atta Troll - Caput V
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